Definition: Was ist ein Steuerstrafverfahren?
Bei einem Steuerstrafverfahren werden einem oder einer Beschuldigten Steuerstraftaten zur Last gelegt. Es handelt sich um ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren, bei dem die Behörde untersucht, ob gegen den oder der Beschuldigten Anklage erhoben werden soll. Dann müsste sich dieser oder diese vor einem Gericht verantworten. Daneben wird in einem Steuerstrafverfahren auch die Basis für eine Steuerfestsetzung ermittelt.
Wie lange dauert ein Steuerstrafverfahren?
Die Steuerhinterziehung gemäß § 370 Abgabenordnung(AO) ist mit Sicherheit die bekannteste Steuerstraftat. Die Dauer eines solchen Steuerstrafverfahrens kann von unterschiedlicher Dauer sein. Je nachdem, wie komplex sich der Sachverhalt darstellt, wie der Auslastungsgrad der Finanzbehörde ist und wie sich der Vertreter des Beschuldigten und der Beschuldigte selbst verhalten, kann ein Strafverfahren mal länger oder kürzer dauern. In der Regel dauert ein Steuerstrafverfahren etwa ein Jahr. Doch es sind auch mehrere Jahre möglich. Wurde ein Steuerstrafverfahren eröffnet, so ist es ratsam, einen Fachanwalt für Steuerstrafrecht hinzuzuziehen.
Wie läuft ein Steuerstrafverfahren ab?
Wird einem Beschuldigten eine Steuerstraftat zur Last gelegt, so führt die Finanzbehörde das Steuerstrafverfahren. Es besteht jedoch die Möglichkeit, dass die Finanzbehörde das Verfahren an die Staatsanwaltschaft übergibt. Häufig ist das dann der Fall, wenn wegen der Steuerstraftat ein Haftbefehl oder ein Unterbringungsbefehl erlassen wurde. Führt die Finanzbehörde das Steuerstrafverfahren, so werden diese meist von einer besonderen Dienststelle innerhalb der Finanzbehörde, wie das Finanzamt für Steuerstrafsachen und Steuerfahndung geführt. Neben ihren Aufgaben als Finanzbehörde übernehmen sie auch staatsanwaltliche Aufgaben.
Das Steuerstrafverfahren wird bereits bei einem Anfangsverdacht eröffnet. Im Rahmen des Steuerstrafverfahrens wird dann meist durch die Steuerfahndung ermittelt, ob tatsächlich Anklage erhoben werden soll. Der Ermittlung dient die Durchsuchung und Anhörung.
Welche Gründe kann es für ein Steuerstrafverfahren geben?
In der Vergangenheit war es so, dass bei einer Betriebsprüfung festgestellt wurde, ob und wie viel an Steuern nachgezahlt werden muss. Grund war häufig, dass der Betriebsprüfer bestimmte Geschäftsvorfälle anders beurteilte als der Unternehmer in seiner Buchführung. Ein Steuerstrafverfahren war eher selten. Heute hat sich die Häufigkeit der aus Betriebsprüfungen resultierenden Steuerstrafverfahren intensiviert. Auslöser für ein solches Verfahren kann bereits schon sein, dass eine Ausgangsrechnung in der Buchhaltung fehlt. Um ein Strafverfahren einzuleiten, muss die Betriebsprüfung ausgesetzt werden. Der gerade noch geprüfte Unternehmer wird zum Beschuldigten in einem Steuerstrafverfahren. Wurde er über seine Rechte belehrt, kann die Betriebsprüfung fortgesetzt werden.
Quellen
- https://www.gesetze-im-internet.de/ao_1977/__370.html
- https://www.anwalt.de/rechtstipps/steuerhinterziehung-gem-370-ao_012968.html
- https://www.haufe.de/steuern/kuehn-abgabenordnung-und-finanzgerichtsordnung-schaeffer-poeschel/kuehnvon-wedelstaedt-abgabenordnung-und-finanzgerichtsordnung-ao-370-steuerhinterziehung_idesk_PI29963_HI6781355.html
